Klaren Kurs bestimmen und den oder die Beste finden, die sich unter Christdemokraten finden lässt.

20.11.2018

Strausberg – CDU- Stammtische in Strausberg sind spannend. Sie zeichnen sich gewöhnlich dadurch aus, dass klare Kante geredet wird und die  Leute nach dem Gespräch erhobenen Hauptes aufstehen und etwas klüger ans Werk gehen als vordem. So etwas konnte man  auch am 19. November im Strausberger Landhaus erleben.
Hinter Stephan Blumenthal stehen heute mit deutlicher Mehrheit Laute, die eine neue, eine moderne CDU in Brandenburg, aber auch bundesweit wollen. Sie streben nach einer christlichen Volkspartei, die sich der Probleme der Menschen in einem friedlichen Deutschland annimmt, das in Europa und in der Welt hoch geachtet ist. Den Strausberger Christdemokraten ist es ganz besonders wichtig, dass sich die CDU zu ihren christlich konservativen  Kernkompetenzen bekennt und erst danach entscheidet, wer sie führen und zu aktivem handeln befähigen soll.
Von daher erwarten die Strausberger Christdemokraten vom Hamburger Bundesparteitag der CDU ein deutliches Signal dafür, wie wir aus der Politik des Reagierens auf die Weltereignisse zu einer aktiven, mitgestaltenden Politik zurückfinden wollen. Wenn wir als Volkspartei dem bedrohlichen Schwund an Zustimmung mit Erfolg entgegenwirken wollen, dann müssen wir uns umgehend der Dinge annehmen, die den Menschen in Deutschland auf den Nägeln brennen.
Eigentlich trägt die CDU das dabei dringend benötigte Änderungspotential in sich. Um das auf den Klippen der Flüchtlingsokkupation festgefahrene Staatsschiff wieder flott zu bekommen und in ein Fahrwasser zu steuern, das uns wieder aktives Handeln ermöglicht, sind hinreichend Ideen vorhanden. Man wird sie nur aufnehmen müssen. Wenn wir die lähmende Position des Abwartens verlassen wollen, werden wir aufstehen und dem Volke sagen müssen, was bei uns an aktuellen Forderungen auf die Agenda gehoben wird. Nach Ansicht der Strausberger sind das besonders folgende Anasgen:
• Wir werden umgehend Maßnahmen ergreifen, die der strikten Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit und der konsequenten Anwendung des geltenden Rechts dienen. Wir werden dafür Sorge tragen müssen, dass die allgemeine Sicherheit und die Integrität des Staates wieder zu den unbestreitbaren Rechten und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erhoben werden. Deshalb werden wir die Allgemeine Wehr- und Dienstpflicht revitalisieren und den Umfang der Polizeikräfte  bei Bund und Ländern merklich erhöhen.
• Wir werden in der Migrationspolitik das Zaudern beenden. Wir werden die Migration in Deutschland so regeln, dass unser Land und seine Menschen keinen Schaden mehr davontragen. Dazu werden wir ein Einwanderungsgesetz schaffen, das die Migration nach kanadischem Muster vorsieht.
• Wir werden die großen Versprechungen einlösen müssen, die unter Andrea Merkel in den letzten Jahren zwar ausgesprochen aber vor uns hergeschoben worden sind. Dazu gehört vor allem die überfällige Angleichung der Lebensverhältnisse im vereinten Deutschland. Wenn wir jetzt, da die Quellen des Wohlstandes ungebremst sprudeln, nicht aufstehen und uns dafür stark machen, dass die Ostrenten, die Ostlöhne und -gehälter endlich dem Westniveau angeglichen werden, dann wird unsere Glaubhaftigkeit als Volkspartei irreversiblen Schaden nehmen.
Wir haben das Zeug dazu, diese anspruchsvollen Aufgaben zu lösen. Wir müssen uns nur auf uns selbst besinnen und handeln. Dieses zukunftsweisende Signal erwartet die Senioren- Union Märkisch- Oderland von der CDU und ihrem Parteitag in Hamburg.

(ml)